Rüstungsexporte

By Reza Dehshiri (http://www.ypa.ir/media/k2/galleries/280/02.jpg) [CC BY 4.0], via Wikimedia Commons

Tendenz steigend: Rüstungsausgaben und Waffenexporte

Freitag, 4 Nov 2016 - ab 19:00 Uhr

Wolfgang-Müller-Str. 10, Bad Neuenahr-Ahrweiler

Vortrag zu Verteidigungskosten weltweit, 4. November, Hotel Weyer, 19 Uhr

Tobias Lindner MdB

Tobias Lindner, MdB

Zu einem Vortrag zu deutschen Verteidigungsausgaben und Rüstungsexporten lädt am 4. November der GRÜNE Kreisverband Ahrweiler in Bad Neuenahr ein. Referieren werden der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner (Obmann im Haushaltsausschuss und Mitglied des Verteidigungsausschusses) sowie Richard Klasen von der Nichtregierungsorganisation Forum Ziviler Friedensdienst.

Dr. Tobias Lindner wird von den aktuell laufenden Verhandlungen des Bundeshaushaltes für das Jahr 2017 berichten. Der Verteidigungsetat wächst und wächst und wächst. Zeitgleich wird beim Auswärtigen Amt gekürzt und auch die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit stagnieren. Diese Schwerpunktsetzung ist falsch. Es bedarf mehr Diplomatie, mehr Rüstungskontrolle und Abrüstung in der deutschen Außen-, Sicherheits- und Haushaltspolitik.

Ein Aufwuchs des Verteidigungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), wie es die Regierung anstrebt, ist nicht nur verkehrt, sondern haushaltstechnisch auch unrealistisch. Lindner warnt davor, innerhalb der Bundeswehr Erwartungen zu wecken, die die Bundesregierung gar nicht einhalten könne. Statt mehr Geld zu verlangen, müsste das vorhandene Geld besser investiert werden. In diesem Zusammenhang geht Lindner auf die Kostenexplosionen bei der Beschaffung, etwa beim Bau des Hubschraubers NH90, dem Transportflugzeug A400M und dem Schützenpanzer Puma, ebenso ein wie auf die exorbitanten Beraterkosten für Verteidigungsministerin von der Leyen.

„Warum gilt die Schwarze Null für das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium, aber nicht für das Verteidigungsministerium?“, fragt auch der zweite Referent des Abends, Richard Klasen. Der Politikwissenschaftler und Konfliktforscher sieht nicht ein, warum Deutschland seit Jahrzehnten seiner Verpflichtung, mindestens 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens in öffentliche Entwicklungszusammenarbeit zu investieren, nicht nachkommt, wenn bereits jetzt 1,3 Prozent des BIP zur Erfüllung der so genannten „NATO-Quote“ für Verteidigungsausgaben investiert wird.

Richard Klasen

Richard Klasen

Daneben geht Klasen auf die seit Jahren steigenden und sich auf Rekordniveau befindenden Rüstungsexporte durch Deutschland auch in Länder wie Saudi-Arabien, Katar oder die Vereinigten Arabischen Emirate ein. Beides – die hohen Verteidigungsausgaben durch Deutschland und der Waffenexport – stehen einer nachhaltigen und friedlichen Entwicklung der Welt im Wege, wie sie die von Deutschland im September 2015 unterzeichnete Agenda für nachhaltige Entwicklung vorsieht.

Die Vorträge am 4. November ab 19 Uhr sind kostenlos, eine anschließende Diskussion gerne erwünscht. Der Eintritt ist frei. Die Veranstaltung findet im Hotel Weyer (Wolfgang-Müller-Str. 10, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler) statt.

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