Intelligente Stadtentwicklung IV: Das neue LEAP-Gesetz für Rheinland-Pfalz

Gemeinsam sind wir stark? Lokale Standortgemeinschaften für innerörtlichen Einzelhandel

Auf Einladung der Sinziger GRÜNEN wird Wolfgang Schlagwein, MdL, Sprecher für Wirtschaft, Bauen und Wohnen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, am 29.2.2016, 19:30 Uhr, im Sinziger Schloss über das Landesgesetz zu Lokalen Entwicklung und Aufwertungsprojekten informieren.

Einzelhandel in den traditionellen Stadt- und Stadtteilzentren hat es schwer. Draußen auf der grünen Wiese werben neue neue großflächige Allsortimenter mit autogerechter An- und Abfahrt, im Internet bieten neue Online-Angebote den bequemen Einkauf rund um die Uhr von zu Hause und anschließend die ebenso bequeme Lieferung nach Hause.

Was kann der Einzelhandel in den traditionellen innerörtlichen Lagen dem Verdrängungswettbewerb entgegensetzen? Wie vermeiden wir Leerstände und die Spirale des „Trading Down“ in unseren Stadtkernen? Wie können wir auch die „1b-Lagen“ für die Kundinnen und Kunden wieder attraktiver machen?

Zweifellos sind es vor allem auch gemeinsame Maßnahmen im Quartier. Das Gesetz zu „Lokalen Entwicklungs- und Aufwertungsprojekten“ (LEAPG) gibt örtlichen Standortgemeinschaften in Rheinland-Pfalz seit 2015 dazu eine neue gesetzliche  Grundlage.

Im Kern schafft das Landesgesetz die Möglichkeit,  in abgegrenzten   Einzelhandelsbereichen  gemeinsam mit allen Akteuren Attraktivität steigernde Maßnahmen zu entwickeln. Sofern in entsprechenden Abstimmungen eine notwendige Mindestzustimmung erreicht wird, sind Umsetzung und Finanzierung über eine Umlage auf Grundlage einer kommunalen Satzung dann für alle verbindlich.

In vielen Bundesländern ist dieses Instrument unter der ursprünglichen Bezeichnung BID (Business Improvement District) bereits seit vielen Jahren eingeführt. Einige solcher BID-Quartiere gehen bereits in ihre dritte Periode, wobei eine Periode in der Regel auf 3-5 Jahre angelegt ist.

Stadt und Markt gingen über viele Jahrhunderte erfolgreich Hand in Hand. Wir würden mit Ihnen gerne ins Gespräch kommen, wie die Kernstädte von Sinzig oder Remagen diese Symbiose gemeinsam mit dem örtlichen Einzelhandel fortsetzen können und freuen uns auf Ihren Besuch.