TTIP-Demo in Köln – Kreisgrüne beteiligen sich am Protest

Am 17. September finden parallel in sieben deutschen Großstädten Großdemonstrationen gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA statt. Die Ahrweiler GRÜNEN beteiligen sich am Protest.
Bis Jahresanfang soll TTIP fertig verhandelt werden, CETA ist bereits fertig verhandelt und dient als Blaupause für TTIP. Die Ahrweiler GRÜNEN rufen auf, sich am Protest gegen die geplanten Handelsabkommen zu beteiligen.

TTIP-Leaks hat bestätigt, was wir schon lange befürchtet haben. CETA und TTIP setzen wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und Datenschutz aufs Spiel. Konzernlobbyisten sollen stärkere und rechtlich verbriefte Einflussmöglichkeiten bekommen. Sonderklagerechte für Unternehmen und Investoren drohen nationale Rechtssysteme und die parlamentarische Handlungsfreiheit, also unsere Demokratie, zu unterlaufen.

Trotz der von Greenpeace veröffentlichten Dokumente sind die Verhandlungen noch lange nicht transparent. Viele Texte sind nach wie vor nicht zugänglich und die Abgeordneten dürfen auch weiterhin nicht über ihre Erkenntnisse aus dem Leseraum sprechen. Daher wollen wir TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln. Vor der Entscheidung im Oktober will das Aktionsbündnis gegen TTIP und CETA den Protest auf die Straße bringen und die Landesregierungen auffordern, TTIP und CETA im Bundesrat nicht zuzustimmen.

Treffpunkt ist der Remagener Bahnhof, Gleis 1 um 10 Uhr. Wir bitten um vorige Anmeldung (https://gruene-aw.de/ttip). Abfahrten: Bad Breisig ab 09:54, Sinzig(Rhein) ab 09:59, Remagen ab 10:11, Oberwinter ab 10:15, Rolandseck ab 10:18

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Weitere Informationen unter: http://ttip-demo.de

Ablauf: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/