Stadtratsfraktion und Ortverband der Grünen hatten am 4.6.2017 zur offenen Fraktionssitzung eingeladen.
Martin Schmitt, selbstständiger Ergotherapeut in Mayen, stellte für die Bundestagswahl 2017 seine Schwerpunkte vor. Kernthema ist natürlich die Fortschreibung der Energiewende und hier speziell die Umstellung auf Elektro PKW, die Erweiterung des ÖPNV und die Verlagerung des Transportverkehrs auf die Schiene.
Der PKW Verkehr verursacht einen enormen Teil der Luftverschmutzung und trägt zur CO2 Belastung in der Atmosphäre bei. Schmitt zeigte an einem Beispiel, dass jeder für sich zur Reduzierung der Belastung beitragen kann, in seinem Betrieb der drei Praxen in Adenau, Mayen und Cochem mit vielen Außendienstterminen umfasst, stellte er seine Fahrzeuge um auf unter 100g CO2 – Ausstoß pro KM und sparte somit ca 1/3 des jährlichen CO2-Ausstoßes ein. Er selbst fährt der Umwelt zuliebe ein E-Auto.
Er stellte u.a. die Genossenschaft Neue Energien Bendorf vor, die in Niederwerth bei Koblenz ein Pilotprojekt für die Enrgiegewinnung aus dem Rhein durchführt. Dort wird mithilfe von Schwimmturbinen der Energiebedarf von Niederwerth abgedeckt. Das Vorurteil, dass die Grünen Schuld an den hohen Subventionen für erneuerbare Energien seien, wies er zurück.
Nachhaltige Energiegewinnung trägt sich schon heute selber, sie braucht nicht gefördert werden. Anders sieht das bei der Gewinnung von Kohle und Kernkraft aus, die ohne Subventionen nicht wettbewerbsfähig sind. Dort müsse wie bei den Atomkraftwerken endlich die Reißleine gezogen werden.
Ein weiterer Schwerpunkt stellt für Martin Schmitt die Gesundheit und die Inklusion dar. Die UN Konvention, nach der dafür Sorge zu tragen ist, dass alle Menschen ohne Einschränkung am gesellschaftlichen Leben teilhaben, muss dringend umgesetzt werden und darf nicht nur auf dem Papier stehen. Schmitt geht von einem weiten Begriff der Inklusion aus, also denkt dabei nicht nur an Menschen mit Handicap, sondern z.B. auch an Menschen die aufgrund von Flucht, Herkunft, sozialer Hintergründe und sexueller Orientierung benachteiligt sind, so wie es in der UN Behindertenrechtskonvention steht und denen die volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zusteht.
Im Bereich Soziales vertritt er die Auffassung, dass soziale Gerechtigkeit nur mit dem bedingungslosen Grundeinkommen einhergeht und mit der Einführung einer Bürgerversicherung. Dies spare als Nebeneffekt enorme Verwaltungsarbeit, die z. Zt. in allen Sozialämtern für Stau sorgt.
Ein weiteres, den grünen wichtiges Thema ist und bleibt die Friedenspolitik, zu der im Wahlkampf in den Wahlkreisen diverse Veranstaltungen geplant sind.
In der Diskussion wurde deutlich: Die Grünen können nicht nur Energiewende! Sie habe klare Vorstellungen und Konzepte bezüglich den Anforderungen einer sich schnell verändernden Gesellschaft. Wer sie wählt, kann darauf vertrauen, dass das politische Rad nicht zurück gedreht werden muss. ( OV- Remagen – BÜNDNIS `90 / DIE GRÜNEN)
