Workshop zur Bauleitplanung mit dem grünen Landtagsabgeordneten Andreas Hartenfels In Remagen

In vielen Bereichen, so auch bei den Straßenausbaubeiträgen, stehen in der nächsten Zeit wichtige Entscheidungen an, die von Seiten der Grünen in Remagen durch diverse Schulungs- und Informationsangebote aktiv begleitet werden. Die Stadtratsfraktion der Remagener Grünen hatte deshalb schon Ende September den Landtagsabgeordneten Andreas Hartenfels zu einem Schulungsworkshop zum Thema Bauleitplanung in der Kommunalpolitik eingeladen. Der Workshop sollte neuen Stadtrats- und Ausschussmitgliedern einen guten Überblick und Einstieg und gleichzeitig den erfahrenen Mitgliedern die Möglichkeit für konkrete Rück- und Nachfragen bieten. Neben der Stadtratsfraktion und Elke Gilles und Norbert Monschau aus Oberwinter waren der Einladung der Fraktionsvorsitzenden Stefani Jürries und Frank Bliss auch zahlreiche Grüne aus den Nachbargemeinden wie die Kreistagsmitglieder Anna Belz aus Bad Breisig und Birgit Stupp aus Bad Neuenahr sowie der Kreisschatzmeister der Grünen Manfred Brinkhoff aus der Grafschaft gefolgt, so dass Hartenfels und die Organisatoren erhebliche Multiplikatoreffekte erzielen konnten.

Inhaltlich thematisierte dieser Workshop sowohl die grundlegenden gesetzlichen Grundlagen als auch die Möglichkeiten, der Kommunalpolitik diese mitzugestalten. Hartenfels zeigte anhand zahlreicher konkreter Beispiele die weitreichenden Konsequenzen und politischen Chancen einer gelungenen grünen Bauleitplanung auf. Diese liegen laut Bettina Fellmer, – Rats- und Bauausschussmitglied und ebenso wie Hartenfels von Hause aus Landschaftsplanerin- insbesondere im frühzeitigen Einbringen von Nachhaltigkeitsaspekten in jede Planung. Als erstes stehe z.B. die Frage nach der Notwendigkeit eines Vorhabens, Erweise es sich als notwendig, sollte versucht werden, die Beeinträchtigung für die Umwelt so klein wie möglich zu halten und nicht vermeidbare Schädigungen auszugleichen. Gerade zum Thema Ausgleich habe Andreas Hartenfels sehr praktikabele Anregungen aus der Erfahrung langjähriger grüner Kommunalpoltik gegeben. Ebenso seien seine Hinweise zur Berücksichtigung von Klimaschutz in der Bauleitplanung direkt in der Ratsarbeit umsetzbar. Die Anwesenden waren sich nach vier sehr informativen und anregenden Stunden einig, dass die gesetzlichen Grundlagen im Baugesetzbuch gerade im Bereich der Umweltauflagen gute Voraussetzungen für eine zukunftsorientierte und ressourcenschonende städtebauliche Entwicklung in den verschiedenen Städten und Gemeinden des Kreises Ahrweiler darstellen könnten. So seien in Paragraph 1 Absatz 5 und 6 des Baugesetzbuches die Belange des Umwelt- und Naturschutzes schon sehr detailliert aufgelistet.

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