GRÜNE im Kreis Ahrweiler begrüßen Atomwaffenverbotsvertrag

Keine Atomwaffen
Keine Atomwaffen

Am 22. Januar 2021 trat der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Ahrweiler ist das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbots ein historischer Meilenstein.

„Atomwaffen sind durch diesen Vertrag auf die gleiche rechtliche Grundlage gestellt wie chemische und biologische Massenvernichtungswaffen. Doch nur wenn sich die großen Wirtschaftsmächte – und dazu zählt Deutschland – für eine Reduzierung aussprechen, kann sich der Weg zu einer Welt frei von Atomwaffen öffnen“, sagt Stefani Jürries, Sprecherin des Kreisverbandes Ahrweiler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Für die GRÜNEN sind Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Waffen wesentliche Pfeiler jeder Friedenspolitik. Deshalb sollte Deutschland auch bei seinen Bündnispartnern treibende Kraft sein, die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags voranzutreiben. Deutschland sollte endlich die einzig richtigen Konsequenzen ziehen und diese Massenvernichtungswaffen weltweit abschaffen.

ICAN – ein globales Bündnis von über 500 Organisationen in 103 Ländern – hat sich dem Einsatz für die Ächtung von Atomwaffen, für Abrüstung und Frieden verpflichtet und wurde 2017 dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Bis zum 21. Januar 2021 sind dem Appell von ICAN in Rheinland-Pfalz 23 Städte und Verbandsgemeinden bereits gefolgt. In Deutschland insgesamt sind es mittlerweile über 700.

Neben der Landeshauptstadt Mainz hat auch das benachbarte Mayen den weltweiten Städte-Appell von ICAN unterzeichnet. Er ruft die Bundesregierung ausdrücklich auf, sich dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen anzuschließen. Der Kreisverband Ahrweiler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass sich auch der Landkreis Ahrweiler diesem Appell anschließt.

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