Finanzielle Entlastung der Kommunen, Förderung des Ehrenamts und mehr Mittel für die Feuerwehr: Stefani Jürries, GRÜNEN-Direktkandidatin im Wahlkreis 13, traf sich zum Gespräch mit Marcel Caspers, seit Oktober 2020 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Breisig.
Im September 2020 hatten sich Stefani Jürries und Marcel Caspers persönlich kennengelernt – Jürries moderierte damals das von den GRÜNEN organisierte Bürgermeister-Duell in Bad Breisig. Darüber hinaus waren beide aktiv beim Müll sammeln im Rahmen des von den Breisiger GRÜNEN organisierten RhineCleanup und pflanzten gemeinsam mit dem Bad Breisiger Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 3. Oktober am Friedhof Bäume. So kam man im Breisiger Rathaus schnell ins Gespräch über zahlreiche kommunal- und landespolitische Themen.
Auch bei diesem dritten Bürgermeister-Gespräch im Wahlkreis 13 kam das 2004 verabschiedete Konnexitätsprinzip zur Sprache. Es soll Kommunen finanziell entlasten und stellt klare Regeln für die Verteilung der Kosten zwischen Land und Kommune auf. Hier wünscht sich Caspers mehr Planbarkeit für die Kommunen – insbesondere nach den Erfahrungen im Corona-Jahr, in dem viele Entscheidungen von Bund und Land sehr kurzfristig durch die Verwaltungen umgesetzt werden mussten.
Die Mobilität, das Klimaschutzmanagement und die Situation in den Kindertagesstätten und Grundschulen wurden ebenfalls diskutiert. Ein weiteres großes Anliegen ist sowohl für Caspers als auch für Jürries die Förderung des Ehrenamts mit besonderem Blick auf die Freiwillige Feuerwehr. Dabei konnten sie sich schnell auf gemeinsame Eckpunkte einigen. „Die Pauschalen für die Feuerwehrfahrzeuge sind bereits seit einigen Jahren nicht mehr angehoben worden, obwohl die Preise der Fahrzeuge sehr wohl gestiegen sind. Daraus ergeben sich für die Kommunen deutlich höhere Kosten. Hier wäre eine Anpassung wünschenswert“, formulierte Caspers einen konkreten Wunsch an die Landesregierung, den Jürries gern mit nach Mainz nehmen möchte. „Die finanzielle Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren, die ähnlich wie die Rettungsdienste sehr viel im Ehrenamt leisten, muss eine Selbstverständlichkeit sein. Aber auch die vielen anderen, weniger prominent in der Öffentlichkeit stehenden ehrenamtlich Aktiven dürfen nicht vergessen werden“, so Jürries abschließend.
