Liebe Leserinnen und Leser dieser Weihnachtsgrüße,
es geht stramm auf Weihnachten und das Jahr 2023 zu. Wir möchten kurz auf die Ereignisse der letzten Wochen und die Perspektiven für die nächsten Wochen eingehen.
Nachdem nun leider die Einstellung eines Klimaschutzmanagers für die Gemeinde Grafschaft erneut abgelehnt wurde, wollen wir zum Jahresende aber eine für uns sehr erfreuliche Nachricht in den Vordergrund stellen.
Nach viel Einsatz von einigen Grünen aus dem Kreis – insbesondere von Jutta Dietz aus dem Brohltal, Jutta Pürling aus Altenahr und Cordula Clausen aus der Grafschaft – im Bemühen, das Radwegenetz im Kreis Ahrweiler auszubauen, konnten wir endlich einen Erfolg verzeichnen. Zum einen arbeitet die Kreisverwaltung jetzt intensiv am Aufbau eines guten kreisweiten und interkommunalen Radwegenetzes, was uns sehr erfreut. Zum anderen stellten die Grünen einen Antrag im Gemeinderat der Gemeinde Grafschaft, damit zusätzlich auch vom Kreis noch nicht berücksichtigte Radwege-Verbindungen hergestellt werden können.
Die Rheinzeitung vom 14.12.2022 berichtete darüber unter der Überschrift
„Grafschaft investiert in drei neue Radrouten“
und stellt fest, dass im Haushalt 2023 jetzt auch die Einstellung der dafür notwendigen Planungsmittel auf einen Antrag der Fraktion der Grünen hin beschlossen wurde. Sie gibt als Grund an, dass es den Grünen darum geht, dass Abschnitte, die im kreisweiten Radverkehrskonzept nicht berücksichtigt werden, eigenverantwortlich durch die Gemeinde an bestehende oder geplante Routen angebunden werden.
Zusätzlich sollte die Verwaltung eigentlich noch prüfen, ob die bisher nur vorgeprüfte Fahrradbrücke in Ringen über die L 83 zwischen dem Rewe-Supermarkt und dem alten Bahndamm über das Förderprogramm noch im Förderzeitraum 2023 umgesetzt werden kann. In der Vorlage der Verwaltung zu diesem Punkt heißt es: „Die Machbarkeit der Brücke in Verlängerung des Fuß- und Radweges auf dem alten Bahndamm über die L 83 in Richtung des Fußweges hinter dem Rewe-Markt wurde vom Ingenieurbüro Terporten untersucht. Das Projekt ist umsetzbar. Mit der Brücke soll nach dem Antrag der Grünen insbesondere ein sicherer Radweg für die Grundschüler auf der Strecke über den alten Bahndamm zwischen Bengen, Karweiler und Lantershofen und der Grundschule geschaffen werden.
Am 15.12.2022 korrigierte die RZ sich mit dem Hinweis, dass der Gemeinderat zwar Planungsmittel in Höhe von 40.000 € im Haushalt eingestellt werden sollen, aber dass noch keine Freigabe für bestimmte Radrouten erteilt worden sei. Der Bau einer Fahrradbrücke in Ringen sei jedoch von CDU und SPD verworfen worden.
Ja, insbesondere zu der Brücke gibt es heftigen Widerstand. Es wird von Verschwendung von Steuermitteln gesprochen und es werden Beträge genannt, die bisher nirgendwo konkret von Sachverständigen ermittelt wurden.
Wir freuen uns aber trotzdem über den Erfolg und die Einstellung von 40.000 € in den Haushalt für Radwege in der Grafschaft, auch wenn uns lt. Zitat in der Rheinzeitung insbesondere der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion diesen Erfolg offenbar nicht gönnt. In einem Leserbrief dazu hieß es in der Rheinzeitung vom 22.12.2022: „CDU und SPD, gebt Euch einen Ruck, nehmt Euer Herz in die Hand und „verschwendet“ (Steuer-)Geld für die Sicherheit Eurer Kinder und Bürger*innen“ Dem ist nun wirklich nichts hinzuzufügen.
Wir machen so weiter, auch in 2023, mit Mut und Zuversicht.
Wir danken allen unseren Mitgliedern und Unterstützer*innen für ihre tolle Unterstützung und hoffen für 2023 auf noch mehr davon. Der Wahlkampf beginnt, wir hoffen auf ein gutes Ergebnis, mit dem wir anschließend viel grüne Politik für die Grafschaft durchsetzen können.
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr
Bündnis 90 / Die Grünen Ortsverband Grafschaft
Der Vorstand
Alexander, Manfred und Cordula
