Stellungnahme der Grafschafter Grünen zum Vorfall JGV-Fest Ringen

Die Grünen in der Gemeinde Grafschaft nehmen mit Besorgnis zur Kenntnis, dass es auch in unserer Gemeinde Bürgerinnen und Bürger gibt, die rechtsextremes Gedankengut unterstützen – und das nicht erst seit kurzem, sondern schon seit vielen Jahren.

Mit noch größerer Sorge sehen sie, dass demokratiefeindliche und rassistische Äußerungen mittlerweile ohne Hemmungen in der Öffentlichkeit skandiert werden.

Der jüngste Vorfall beim Fest des JGV Ringen-Bölingen hat dies deutlich gemacht. Hier gilt es, die Vereine in ihrem Bemühen um ein friedliches Miteinander zu unterstützen.

Es ist wichtig und richtig, dass die Staatsanwaltschaft diesen Vorfall aufgenommen hat.

Als Grüne sehen wir die Notwendigkeit, diese Entwicklung ernst zu nehmen. Auch andere Parteien haben ihre Besorgnis geäußert.

Es ist hier nicht hilfreich, sondern absurd, aus wahlkampftaktischen Gründen die Schuldigen in einer anderen als der eigenen Partei zu suchen. Im Gegenteil: Wir müssen als demokratische Parteien jetzt noch deutlicher gemeinsam mit gutem Beispiel vorangehen und daran arbeiten, in der Sozial- und Schulpolitik, aber auch in der Politik insgesamt gangbare Wege zu finden, um solch rassistisches Gedankengut nicht weiter gedeihen zu lassen.

Wir sollten uns fragen, wie wir die Werte der Demokratie und die Bedeutung des Artikel 3 des Grundgesetzes vermitteln können.