Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit – Garanten für eine zukunftsfeste Demokratie

Kreisstadt Das 75jährige Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte und Auftrag an uns alle, unsere Demokratie zu schützen und weiterzuentwickeln. Die Gesetzgebung für unser gesellschaftliches Zusammenleben ist gebührend zu würdigen. Für die GRÜNEN der Kreisstadt ist der 23. Mai ein ganz besonderer Tag.

„Mit diesem Jubiläum feiern wir die wunderbaren Grundprinzipien unserer Verfassung, beginnend mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde über das Rechtsstaatsprinzip bis zur Sicherung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Zudem haben wir mit Frieda Nadig, sie war eine der vier ‚Mütter des Grundgesetzes‘, eine besondere Beziehung zum Grundgesetz. Während der Hitler-Diktatur lebte sie bei uns in der Kreisstadt und hatte eine Anstellung beim staatlichen Gesundheitsamt Ahrweiler“, so das Sprech-Duo des Ortsverbandes Bündnis 90/Die GRÜNEN der Kreisstadt, Birgit Stupp und Christoph Scheuer. „Das Jubiläum ist freilich nicht für alle gleich. Erst vor 35 Jahren hat die friedliche Revolution für die Menschen in der DDR freiheitliche Grundrechte erkämpft.“ Aber auch in der alten Bundesrepublik hat es für viele Menschen lange gedauert, bis die Verheißungen des Grundgesetzes anfingen, Wirklichkeit zu werden. Hierzu zählen die Rechte queerer Menschen, Gleichberechtigung von Frauen, Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung, die Rechte von Kindern und Jugendlichen und eine wirklich pluralistische Gesellschaft. Die Grundrechte sind verbindendes Element in unserer Migrationsgesellschaft. So manches ist noch ausbaufähig, aber es wurde schon sehr viel erreicht. Denn die Demokratie, wie sie unser Grundgesetz garantiert, hat die großartige Fähigkeit zum Lernen, zur Selbstkorrektur und zur Erneuerung. Diese Fähigkeit braucht es gerade jetzt. Denn es gilt, die Demokratie frisch und wehrhaft zu halten für die Herausforderungen unserer Zeit. Die GRÜNEN sind sich einig: „Noch nie seit dem Ende der Diktatur in der DDR gab es in Deutschland eine solche Bedrohung von Demokratie und Rechtsstaat, wie wir sie heute erleben. Aber dass Millionen von Menschen dagegen aufstehen, auch bei uns im Kreis Ahrweiler, für die Wahrung der Grundrechte, für Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft demonstrieren, zeigt die ungebrochene Kraft unseres Grundgesetzes.“