Grüne stehen zu Bürgern in Uniform und das Recht auf freie Meinungsäußerung 2014-06-302014-06-30 „Auch die Grünen im Kreisverband Ahrweiler stehen hinter den Bürgern und Bürgerinnen, die im Namen der Gesellschaft und im Auftrag der Parlamente ihren Dienst tun und dafür eine Uniform tragen“, sagt Eveline Lemke, Kreissprecherin und stellvertretende Ministerpräsidentin, zu den jüngsten Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Ernst und Gies. „Unsere Verfassung sichert aber jedem Bürger die freie Meinungsäußerung zu, auch wenn das den Herren Gies und Ernst offensichtlich nicht immer passt,“ so Mathias Heeb, Kreissprecher der Grünen. Verwundert zeigen sich die beiden Kreissprecher, dass die CDU-Landtagsabgeordneten offenbar einen Fraktions- und Meinungszwang als selbstverständlich ansehen. Meinungsvielfalt muss sein, gerade bei brisanten Themen wie Krieg und Frieden, insbesondere wenn man dies im Zusammenhang mit der Ukraine und im Irak diskutiere. Wer das nicht erlaubt, steht eigentlich selbst nicht mehr auf dem Boden der Verfassung.
Vier-Säulen-Konzept für Hochwasserschutz 2024-07-09 Ahrtal als Modellregion für Starkregenvorsorge Drei Jahre nach der Flutkatastrophe setzen sich die GRÜNEN im Kreis Ahrweiler für die zügigere Umsetzung von Maßnahmen zum Hochwasserschutz ein. Aufgrund des Klimawandels steigt…
Remagener Grüne sehen sich nach Wahlen weiterhin gut aufgestellt 2024-06-162024-06-16 Mit einem Ergebnis von 17,4% für den Stadtrat sehen sich die Remagener Grünen gut aufgestellt. Wie die Fraktionssprecherinnen Bettina Fellmer und Iris Loosen gegenüber der Presse betonten, sei man angesichts…