Was sich in nichtöffentlicher Sitzung bereits angedeutet hat, wurde nun im Grafschafter Gemeinderat bestätigt. Das Klimaschutzkonzept der Grünen wurde von der CDU verworfen. Mehr noch: Die Grafschafter CDU lehnt rund zwei Wochen nach einem ähnlichen Vorstoß ihres Parteikollegen und Praktikanten im Bundesumweltministerium, Peter Altmeier, auch eine Prüfung über die Einstellung eines Energieberaters für die Gemeinde Grafschaft und deren Bürger ab.
Damit wird wieder einmal deutlich, wie es um den Klimaschutz und die Fragen von Energie auf Seiten der Grafschafter CDU steht. Auch die Beleidigungen des Fraktionsvorsitzenden Schaaf gegenüber den Antragstellern, alles „abgekupfert“ zu haben (wohlgemerkt bei uns Grünen selber), machen die Planlosigkeit der CDU auf diesem Sektor deutlich: Wir Grüne in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus beschäftigen uns eben nicht erst seit gestern mit Energiepolitik, wir ergänzen uns und holen uns auch bei grünen Kollegen Hilfestellungen, wir sind vernetzt.
Das Verhalten der CDU in der Grafschaft ist an einem Punkt angelangt, an dem sich viele fragen, wie die Zukunft der Grafschaft von den anderen Fraktionen noch mit gestaltet werden kann. Auch aus diesem Grund haben sich die Grünen einer Zukunftswerkstatt Grafschaft, die wir unter neutralen Umständen und einem echten Willen von Seiten der CDU sehr begrüßt hätten, mittlerweile verweigert. Liefern die kleinen Fraktionen doch letztlich nur Material, dass die CDU dann zu Anträgen ihrerseits verwertet und abkupfert.
Die CDU Grafschaft macht im Moment eher den Eindruck einer reinen Status quo-Partei, die an innovativen Ideen und Konzepten nicht interessiert ist. Letztlich blockiert sie alle Initiativen, die nicht aus Ihrer Feder stammen.
Gerade die Klimakanzlerin und auch unser Landrat, die sich mit Energiepolitik beschäftigen, müssen sich mittlerweile ernsthaft fragen, ob es vielleicht eine eigene Partei namens CDU auf der Grafschaft gibt, die energiepolitisch noch in den Neunzigerjahren verwurzelt ist.
