Grafschaft: CDU verdreht Tatsachen

In einer in den Wochenendausgaben der Lokal- und Tagespresse abgedruckten Mitteilung will Thomas Schaaf von der CDU deutlich machen, dass ganz alleine die CDU in Sachen Klimaschutz und Energie in der Grafschaft die Hosen anhat. Damit verdreht er die Tatsachen so, dass der Eindruck entsteht, die CDU ist die alleinige treibende Kraft in der Grafschaft.

Tatsache ist: Das Thema Energie und Klimaschutz, das Thema Hackschnitzelheizung haben die Grünen im Frühjahr 2011 auf die Tagesordnung gebracht. Sicher hat die CDU in Ihrem Antrag vom 27. Mai 2011 eine Umsetzung dieses Thema beantragt, allerdings nachdem die Grünen schon am 24. Februar 2011 diesen Punkt im Gemeinderat eingebracht haben und in der gleichen Sitzung vom 09. Juni 2011 des Hauptausschuss in  einen Antrag vom 21.05.2011 Planungsmittel beantragt haben.

An diesem Beispiel wird deutlich, dass Herr Schaaf immer wieder versucht, Anträge von anderen Fraktionen zu kopieren oder abzukupfern, nach dem Motto, wer ist schneller auf dem Schoss des Bürgermeisters. Ob es das Radwegekonzept der SPD, ob es das Informationssystem der FDP und die Zulassung von Anträgen per Mail ist –  immer läuft es darauf hinaus, dass irgendwann die CDU sich die Lorbeeren umhängt oder Anträge strikt ablehnt.

Auch seine Hinweise auf die zweite Grüne im Gemeinderat mit „Gattin“ macht deutlich, welche Haltung er im Grunde hat, insbesondere gegenüber Minderheiten und Frauen. Herr Schaaf kann es nicht lassen innerhalb der Sitzungen und auch über die Presse immer andere in den Dreck zu ziehen. Somit verwundert auch nicht, dass immer weniger Interesse haben, sich in die Politik einzumischen und mitzumachen.

Sicher wird Herr Schaaf in naher Zukunft uns Grünen deutlich machen, wie grüne Inhalte oder Anträge oder auch andere Initiativen, die irgendwie mit Grünen zu tun haben, zu verhindern und blockieren sind. Jede Wette, das nächste Beispiel wird nicht lange auf sich warten lassen. Leid tun kann einem nur der Bürgermeister der Grafschaft – Glückwunsch zu einer solchen Riege!

Weiter so in der Grafschaft, weiter so mit noch mehr Schulden, weiter so mit Klientelpolitik und Polemik des Herrn Schaaf. Na denn, gute Nacht Grafschaft.

Mathias Heeb, Fraktionsvorsitzender der Grafschafter Grünen

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