Bild Wolfgang Schlagwein und Christoph Scheuer

Wolfgang Schlagwein und Christoph Scheuer bei der Wahl der DirektkandidatInnen für den Wahlkreis 14, ©Karsten Janotta: Karsten Janotta auf PhotoCommunity

Zum Leserbrief „Mit fremden Federn“

Wolfgang Schlagwein und Christoph Scheuer für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat

Also dann noch einmal: in der Ratssitzung  am 23.3.2015 stellten und begründeten wir für unsere Fraktion den Antrag, „das Hallenbad am jetzigen Standort neu zu errichten und den Standort als Hallen- und Freibad-Standort weiter zu entwickeln.“

Dieser Antrag wurde mit 8 Ja und 25 Nein Stimmen abgelehnt. So ist es in der öffentlichen Niederschrift der Sitzung festgehalten. Mit dieser Abstimmung war der bisherige Standort vom Tisch, es blieben nur doch die beiden Standorte Bachem und Ahrweiler im Abstimmungsverfahren. Da wir Grüne Mehrheitsentscheidungen akzeptieren, haben wir uns auch dieser folgenden Abstimmung und den beiden noch verbliebenen Standortalternativen gestellt.

Für einige wenige mögen solche Abstimmungsabläufe in demokratischen Gremien allerdings eine nicht zu bewältigende gedankliche Zumutung sein. Zwei Ratssitzungen später stand dann die Frage einer Bürgerbeteiligung auf der Tagesordnung. Nicht dank uns, sondern dank dem Ruf nach Bürgerbeteiligung. Aber wir waren es, die dann „Bürgerbeteiligung“ vom Kopf auf die Füße stellten und es nicht einfach nur bei einem „Bürgerinformationsabend“ am Ende des weiteren Entscheidungsprozesses im Stadtrat belassen wollten. Wir warben dafür, alle Entscheidungen auf Null zu setzen und in einem mehrstufigen Verfahren unter professioneller Moderation die gesamte Entscheidung neu aufzurollen. Unsere Argumente führten im gut besuchten Ratssaal erst zu einer Sitzungsunterbrechung, und dann zur historischen Entscheidung der folgenden, vorbildhaften Bürgerbeteiligung.

Auch diesen grünen Beitrag können einige wohl nicht  einfach mal so stehen lassen.  Bejubeln brauchen sie ihn ja nicht. Aber wir lassen uns auch nicht immer wieder dieselbe unredliche Halbwahrheit entgegenhalten, die nicht einfach nur die halbe Wahrheit ist, sondern sich schnell zur politischen Unwahrheit verbreitet.

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