Wolfgang Schlagwein: Zart blüht die Energiewende im FDP-Herbst

„Dass ich das noch erleben darf“, kommentiert Wolfgang Schlagwein die herbstliche Forderung der Kreisstadt-FDP nach Ökostrom. Ratsmitglied Hellmut Meinhof hatte die Verwaltung gerüffelt, weil sie keinen Ökostrom für die städtischen Liegenschaften ausgeschrieben hatte. Nur fragt sich Schlagwein, warum der FDP diese Forderung erst hinterher einfällt, statt sie rechtzeitig vor der Ausschreibung zu stellen. „Jetzt wollen sie alle Ökostrom, möglichst über Nacht. Aber bei allem Tempo des Ausbaus Erneuerbarer Energien: über Nacht lässt sich ‚Öko-Strom für Alle’ nicht herbeizaubern“, mahnt der Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler.

„Übrigens war es die FDP, die noch in der Juni-Sitzung des Ahrweiler Kreistages nach Kräften auf der Bremse stand. Bis 2030 eine Vollversorgung mit Ökostrom aus dem Kreis zu erreichen, ging ihr viel zu schnell. Als einzige Fraktion stimmte sie im Kreistag gegen das 100-Prozent-Ziel. Jetzt plötzlich können sie gar nicht genug kriegen. Hoffentlich sind sie dann auch so konsequent, den notwendigen Anlagen zur Erzeugung des Ökostroms nicht mehr im Wege zu stehen. Am Projekt der Ahrtalwerke zur effizienten Kraft-Wärme-Kopplung und Strom-Erzeugung vor Ort nimmt Hellmut Meinhof vorsorglich erstmal Anstoß, nämlich am notwendigen Schornstein“, scheint Schlagwein eine ‚Energiewende’ in der FDP vorläufig nur als Spätblüte vor dem Winterfrost.

Schlagwein erinnert auch daran, dass die Kreistags-FDP zu Jahresanfang für überhaupt keine Ausschreibung, geschweige denn für Ökostrom, zu haben war, sondern nur für eine erneute Verlängerung des Alt-Stromliefervertrages zwischen Kreis und RWE. „Nicht einmal zu meinem Antrag, vor der sturen Verlängerung mit RWE wenigstens eine Preisabfrage vorzuschalten, konnte sich die FDP durchringen.“ Im Gegensatz zur FDP wertet Schlagwein auch das Mehr an Wettbewerb im Kreis positiv. Das sei keine Dauergarantie gegen steigende Preise, gerade auch nicht bei fossilen Energieträgern, aber ein wichtiges Korrektiv im immer noch stark monopolisierten Energiesektor.

„Leider weiß ausgerechnet die FDP diesen marktwirtschaftlichen Effekt nicht zu würdigen, den mit den Ahrtalwerken und der EVM ausgerechnet zwei kommunale Unternehmen bei der kritisierten städtischen Ausschreibung bewirkt haben. Da ihr wirtschaftliche Betätigung von Kommunen immer ein Dorn im Auge war, ist erklärlich, wenn sie sich erstmal befremdet zeigt.“ Am Ende hat Schlagwein aber auch Tröstliches für die FDP. „Selbst ‚normaler’ Strombezug enthält heute im Bundesdurchschnitt schon 20 Prozent Ökostrom. Einst galten mehr als vier Prozent als unmöglich. Wächst der Ökostrom bald auch mit Hilfe der FDP, scheinen auch wieder mehr als vier Prozent FDP möglich.“

• Ahrtal-Werke stehen nicht in Kuschelecke, general-anzeiger-bonn.de vom 11. Oktober 2011